Close

aufgehoben

Einstweilige Verfügung gegen Uber Pop aufgehoben – Landgericht Frankfurt sieht keine Dringlichkeit aber weiterhin Verstoß gegen deutsches Recht

(Frankfurt/Main, 16. September 2014) Etappensieg für Uper Pop: Der private Fahrvermittlungsdienst hat eine erste Runde in der juristischen Schlacht mit der Taxiwirtschaft für sich entscheiden können. Das Landgericht Frankfurt/Main hob heute die Ende August erlassene Eintweilige Verfügung wieder auf.

Read More

Heiligendamm: Gericht hebt Baustopp für "Perlenkette" auf

(Heiligendamm, 07. Dezember 2013) Die sogenannte Perlenkette im Ostseebad Heiligendamm darf weitergebaut werden. Das Verwaltungsgericht Schwerin hat nun entschieden, dass der durch den Landkreis Rostock verhängte Baustopp rechtswidrig ist. Die Entwicklungs-Compagnie Heiligendamm von Anno August Jagdfeld hatte hiergegen geklagt. Der Landkreis hatte die Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau der historischen Strandvillen nicht verlängert, weil ein ursprünglich geplanter Bau eines Hotels nicht erfolgt war. Jagdfeld will nun “die Entwicklung des ersten deutschen Seebads zu einer Urlaubsdestination ersten Ranges” fortsetzen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Der Landkreis und die Stadt Bad Doberan können Berufung einlegen.

Read More

Warstein: Reisewarnung aufgehoben – Legionellen-Gefahr vorüber – Warsteiner Bier war immer sicher

(Warstein, 19. September 2013) Fast einen Monat lang herrschte Ausnahmezustand: Die Reisewarnung für Warstein wurde nun wieder aufgehoben. Dies teilte der Landkreis Soest mit. Das Gleiche gilt für die Einschätzung, der Aufenthalt in geschlossenen Räumen vermindere das Infektionsrisiko. Nur der Appell, bei Symptomen zum Arzt zu gehen, gilt in Zusammenhang mit dem Legionellenausbruch in Warstein weiter.

Read More