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Schwarzarbeit

Betrug in Hotels: Razzien in elf Hotels in ganz Deutschland – Zwei Millionen Euro Schaden – Haftstrafen für Hoteliers?

Krefeld, 07. Dezember 2016 – Mindestens zwei Millionen Euro an hinterzogenen Sozialabgaben sowie Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn – dieser Verdacht rief die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Krefeld auf den Plan. Daher durchsuchten heute rund 150 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unter anderem in Düsseldorf, Neuss, Hilden, Haan, Mönchengladbach, Willich und Dresden insgesamt elf Hotels und sechs weitere Objekte, darunter auch die Privatwohnungen der Beschuldigten. Ein Teil der betroffenen Hotelgruppe war im Herbst von einer namhaften Hotelkette übernommen worden. Jedoch: Der neue Betreiber hat nichts mit den erhobenen Vorwürfen zu tun. 

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Gastronomie: Bundesweite Zollkontrollen decken erschreckend hohe Zahlen an Verstößen gegen Mindestlohn auf – Löhne und Sozialversicherungen unterschlagen – Etliche Festnahmen – Negatives Images des Gastgewerbe

Biergarten

(Berlin, 09. Juli 2015) Bei bundesweiten Zollkontrollen kommt ein bedenkliches Bild der (Klein)Gastronomie – Gaststätten und Imbissbuden – hervor: Mindestlohn wird nicht bezahlt, Sozialversicherungsbeiträge unterschlagen, Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit und illegale Beschäftigung von Ausländern. Bei den Zollkontrollen im Juni wurden auch etliche Gastro-Mitarbeiter vorläufig festgenommen.

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Schwarzarbeit wird nicht bezahlt – Urteil des Bundesgerichtshofs

(Karlsruhe, 11. April 2014) Klares Urteil vom Bundesgerichtshof: Wurde Schwarzarbeit nicht bezahlt, kann dies nicht vor Gericht erstritten werden. Der u.a. für das Bauvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat nun entschieden, dass ein Unternehmer, der bewusst gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes* (SchwarzArbG) verstoßen hat, für seine Werkleistung keinerlei Bezahlung verlangen kann.

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Schwarzarbeit in allen Bereichen: Auch Mietköche im Visier – Scheinselbstständigkeit spielt große Rolle

(Berlin, 22. Oktober 2013) Nahezu alle Bereiche der Wirtschaft, besonders aber lohnintensive Branchen, sind von Schwarzarbeit betroffen. Umfang und Entwicklung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu beziffern, sei aber nicht möglich, heißt es im zwölften Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung, der nun dem Bundestag vorgelegt wurde.

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