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Rauchverbot

Neue Gäste füllen Hotels: Die Zukunft der Raucher-Resorts – Eine nicht ganz ernst gemeinte Vision

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Berlin – Es begann so harmlos: Die Weltgesundheitsorganisation WHO schaffte es, Kinofilme mit Rauchern de facto verbieten zu lassen. Erst wurde die Altersfreigabe heraufgesetzt, dann der Filmindustrie Glimmstengel komplett verboten. Western mit rauchenden Colt-Trägern dürften nicht mehr gezeigt werden.

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Verfassungsgericht entscheidet: Rauchverbot gilt weiterhin auch für bei Vereinstreffen – Grundsatzurteil für Vereinsgastronomie

(Karlsruhe, 25. Oktober 2014) Ein gesetzliches Rauchverbot, das auch allgemein öffentlich zugängliche Vereinsveranstaltungen erfasst, verstößt nicht gegen das Grundrecht auf Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG). Dies hat das Bundesverfassungsgericht mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden. Allein die Gründung eines Vereins kann keinen Grundrechtsschutz für eine Tätigkeit vermitteln, den diese individuell nicht genießt. Ein Rauchverbot in Vereinsräumlichkeiten berührt auch die Vereinigungsfreiheit dann nicht, wenn die Räumlichkeiten zwar für den verfolgten Vereinszweck – das gemeinsame Rauchen – genutzt werden sollen, aber tatsächlich öffentlich zugänglich sind.

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Striktes Rauchverbot in NRW – Auch Raucherräume verboten – Rauchen nur in privaten und geschlossenen Gesellschaften erlaubt

(Düsseldorf, 01. Mai 2013) NRW eifert Bayern nach: Seit dem 1. Mai gilt in Nordrhein-Westfalen ein noch strikteres Rauchverbot, u.a. auch in Festzelten. Damit sich auch Raucherräume im Gastgewerbe verboten. Rauchen ist nunmehr lediglich bei privaten, geschlossenen Veranstaltungen erlaubt. Welche Auswirkungen dies gerade auf die getränkegeprägte Gastronomie haben wird, ist […]

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Rauchverbot bewährt sich auch in der Gastronomie: Deutlicher Rückgang bei Herzenge und -Infarkt

(Baierbrunn, 17. Januar 2013) Die größte Aufregung um die Nichtraucherschutzgesetze hat sich gelegt, und erste Auswertungen zeigen: Sie sind richtig. Eine fünfjährige Studie der Deutschen Angestellten Krankenkasse mit 3,7 Millionen Versicherten weist acht Prozent weniger Krankenhauseinweisungen wegen Herzinfarkt aus und 13 Prozent weniger wegen Herzenge (Angina Pectoris), berichtet das Patientenmagazin […]

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Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbot in Hamburger Gastronomie teilweise

Ein Gang zurück: Das Bundesverfassungsgericht lässt Raucherräume auch in Hamburger Restaurants wieder zu. Nach einem aktuellen Urteil (Az. 1 BvL 21/11 vom 24. Januar 2012) ist das Verbot, dass sog. Speisewirtschaften keine abgetrennten Zimmer mit Qualmerlaubnis einrichten dürfen, nichtig. Das Hamburgische Passivraucherschutzgesetz (HmbPSchG) sei mit dem im Grundgesetz garantierten Gleiheitssatz und Berufsausübungsfreiheit nicht vereinbar. Nun muss das Landesgesetz korrigiert werden. „Bis zu einer gesetzlichen Neuregelung gilt die Vorschrift mit der Maßgabe fort, dass auch für Speisewirtschaften abgeschlossene Raucherräume eingerichtet werden dürfen“, teilte das Bundesverfassungsgericht mit.

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Gastro-Rauchverbot – Punktsieg für Gastronomin: Qualmverbot teilweise verfassungswidrig

Neue Wendung bei einem Dauer-Nervthema: In Hamburg ist das sog. Passivraucherschutzgesetzt teilweise verfassungswidrig. Das Verwaltungsgericht gab einer Klage einer Gaststätten-Betreiberin statt. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

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Absolutes Gastro-Rauchverbot in Bayern: Verfassungsbeschwerde erfolglos – BVG nennt Existenzgefährdung „gerechtfertigt“

Schlechte Karten für das Gastgewerbe: Das seit 1. August geltende absolute Rauchverbot in bayerischen Gastbetriebe wird nicht aufgeweicht. Eine Verfassungsbeschwerde einer Pilsbar-Inhaberin und einer Raucherin wurden beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nicht angenommen. „Die strikte Neufassung des Rauchverbots verletzt weder die Beschwerdeführerinnnen als Raucherin noch als Inhaberinnen von Gaststätten in ihren Grundrechten“, so eine Pressemitteilung des BVG.

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HOTELPRESSESCHAU vom 29. April 2010 – Obskure RWI-Studie: Rauchverbot soll kaum zu Gastro-Umsatzrückgang beigetragen haben – Methodik zweifelhaft

Peinlicher Patzer: Das renommierte Rheinisch-westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) will herausgefunden haben, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen des Rauchverbots auf die Gastronomie „überschätzt wurden“. In betroffenen Gastbetriebe si der Umsatzrückgang – gegenüber noch nicht betroffenen Gastronomien in anderen Bundesländern – um zwei Prozent gesunken. Die Folgerung: „Rauchverbot führten nur zu geringen Umsatzbußen“. Der Fehler liegt in der Methodik: Die Umsatzdaten nach dem September 2008 – im vergangenen Jahr ging der Umsatz im Gastgewerbe laut Destatis um -6,1 Prozent zurück! – wurden schlichtweg nicht angeschaut. Zudem blendete man die aktuellen Dehoga-Untersuchungen unmittelbar nach Einführung des Rauchverbotes einfach aus. Und Einfluss auf das Studienergebnis hatten auch Umsatzdaten bei Zigarettenautomaten in der Gastronomie; was dies mit den F&B-Umsätzen zu tun haben soll, ist nicht erklärbar. Das vom RWI selbstständig getragene Untersuchungsprojekt wirft zwar aktuell in der „Süddeutschen Zeitung“ eine große Schlagzeile auf, ist aber tatsächlich sehr zweifelhaft. Die (nicht ausgesprochene, aber logische) Folgerung, das Rauchverbot habe ja gar keine schlimmen Auswirkungen auf die Betriebe gehabt, zeugt von Unkenntnis der Marktlage.

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Drei Viertel der Deutschen für rauchfreie Gaststätten

Ohne Qualm geht’s auch: Drei Viertel der Deutschen sprechen sich für eine rauchfreie Gastronomie aus. Nach einer vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DFZ, Heidelberg) in Auftrag gegebenen repräsentativen Bevölkerungsbefragung sprechen sich derzeit 73,4 Prozent für rauchfreie Gaststätten und 73,7 Prozent für bundesweit einheitliche Regelungen im Nichtraucherschutz aus. Auch die Akzeptanz von rauchfreien […]

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