Berlin, 07. Juli 2021 – Der Bundesrat hat kürzlich einer Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) zugestimmt. Darauf weisen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen… Read More »Folgen des jahrzehntelangen Qualmens am Arbeitsplatz: Lungenkrebs durch Passivrauchen ist nun endlich als Berufskrankheit anerkannt
(Baierbrunn, 17. Januar 2013) Die größte Aufregung um die Nichtraucherschutzgesetze hat sich gelegt, und erste Auswertungen zeigen: Sie sind richtig.… Read More »Rauchverbot bewährt sich auch in der Gastronomie: Deutlicher Rückgang bei Herzenge und -Infarkt
Ein Gang zurück: Das Bundesverfassungsgericht lässt Raucherräume auch in Hamburger Restaurants wieder zu. Nach einem aktuellen Urteil (Az. 1 BvL 21/11 vom 24. Januar 2012) ist das Verbot, dass sog. Speisewirtschaften keine abgetrennten Zimmer mit Qualmerlaubnis einrichten dürfen, nichtig. Das Hamburgische Passivraucherschutzgesetz (HmbPSchG) sei mit dem im Grundgesetz garantierten Gleiheitssatz und Berufsausübungsfreiheit nicht vereinbar. Nun muss das Landesgesetz korrigiert werden. „Bis zu einer gesetzlichen Neuregelung gilt die Vorschrift mit der Maßgabe fort, dass auch für Speisewirtschaften abgeschlossene Raucherräume eingerichtet werden dürfen“, teilte das Bundesverfassungsgericht mit.
