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Markenrecht

A&O Hotels nicht mehr bei holidaycheck.com bewertbar – Vorübergehend deaktiviert – Markenrechtsstreit zum Hintergrund

(Berlin/Bottighofen in der Schweiz, 12. Mai 2014) Oliver Winter ist “positiv überrascht”: seine A&O Hotels und Hostels sind bei holidaycheck.com nicht mehr bewertbar. Die Low-Budget-Häuser wurden vorübergehend auf dem Bewertungsportal deaktiviert. Hintergrund ist ein Markenrechtsstreit. A&O hatte in einem sog. Brand Bidding-Fall eine Einstweilige Verfügung gegen holidaycheck.com erwirkt.

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Hipaway abgeschaltet – Aussichtloser Markenrechtsstreit als Ursache

(Berlin, 07. Oktober 2013) Es war eine gute Idee: Hipaway.com bot seinen Hotelpartnern anonymisierte Buchungen und damit ein Schlupfloch aus den von HRS, Expedia und anderen Buchungspartnern geforderten Ratenparität. Der Start im Sommer vergangenen Jahres – wir berichteten – war hoffnungsvoll. Noch im Mai diesen Jahres warb das Start-up damit, “garantiert günstiger als HRS & Co.” zu sein. Doch nun ist knapp ein Jahr nach dem Start Schluss.

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Weltuntergang fällt aus – Ansprüche gegen Partyveranstalter unbegründet

(Berlin, 06. Februar 2013) Ende Dezember 2012 haben eine Vielzahl von Gastronomen und Discothekenbetreibern Abmahnschreiben von zwei unterschiedlichen Rechtsanwaltskanzleien erhalten und sich ratsuchend an den Dehoga-Bundesverband und den Bundesverband deutscher Diskotheken und Tanzbetriebe (BDT) gewandt. Hintergrund war, dass sich ein Gastronom den Begriff „Weltuntergang“ als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt im März 2012 hat schützen lassen. Dieser ließ Veranstalter von Weltuntergangspartys, die im Dezember des vergangenen Jahres veranstaltet wurden, aufgrund vorgeblicher Verletzung dieser Marke verwarnen und zur Abgabe von Unterlassungserklärungen auffordern. Weiterhin sollten die Abgemahnten einen pauschalen Schadenersatz zahlen und außergerichtliche Kosten erstatten. Der Wortlaut der Verwarnungsschreiben unterscheidet sich nur geringfügig. “Diese Schreiben sind aus Sicht des Dehoga sämtlich rechtswidrig, weil sie offensichtlich unbegründet sind”, teilte Justiziar Jürgen Band mit.

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