(Erfurt/Jena, 05. April 2011) Langsam baut sich die Front auf: Nun klagen auch Hoteliers in Erfurt und Jena gegen die Bettensteuer. Beim Oberverwaltungsgericht Weimar seien Normenkontrollklagen eingegangen, berichtet die „Thüringer Allgemeine“. Zunächst soll geprüft werden, ob die Bettensteuern in den beiden Thüringer Städten ausgesetzt werden kann. Dies wäre aber noch keine endgültige Entscheidung.
Der Dehoga Thüringen unterstützt die Kläge. „Egal ob man das Bettensteuer oder Kulturförderabgabe nennt, wir halten es für rechtswidrig”, sagte Dehoga-Landeschef Dirk Ellinger. Von fünf Gutachten, die bundesweit bisher zu diesem Thema erstellt wurden, kommen immerhin vier zu dem Schluss, dass diese Steuer verfassungswidrig sei.
In Thüringen wird auch in den Städten Gera, Suhl und Eisenach die Einführung der Matratzen-Maut überlegt. In Weimar gilt bereits seit 2005 die Sonderabgabe.
Normenkontrollklagen gegen die Bettensteuer gibt es bereits in Osnabrück. In Göttingen ist dies geplant. Ein Musterverfahren soll in Köln stattfinden.