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Kampf gegen Bettensteuer: Dehoga holt laut “Top hotel” zum juristischen Befreiungsschlag aus

(Berlin/Köln, 29. September 2010) Die Bettensteuer nimmt der Hotellerie einen wertvollen Teil der jüngst gewonnen Investitionsstärke. In Köln wird die sog. Kulturförderabgabe von fünf Prozent je Hotelübernachtung ab 1. Oktober erhoben. Der Dehoga-Bundesverband will laut einem Bericht in der Onlineausgabe von “Top hotel” hier einen Präzedenzfall schaffen, um einen juristischen Befreiungsschlag mit Mustercharakter zu erreichen. Dieser soll mit einem Kölner Hotel unternommen werden.

Der Dehoga-Bundesverband will gegen die Bettensteuer klagen (Foto: Dehoga/Reiner Pfisterer)

Der Dehoga-Bundesverband will gegen die Bettensteuer klagen (Foto: Dehoga/Reiner Pfisterer)

Dazu könnte der Kölner Hotelpartner frühestens nach drei Monaten, also Anfang Januar 2011, die Abrechnung zur Bettensteuer beim Steueramt der Stadt einreichen. Nach erfolgtem Steuervorbescheid würde dann ein Widerspruchsverfahren eingeleitet werden. Werde dies abschlägig entschieden, könne man vor dem Verwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Klage erheben, so Rechtsanwalt Jürgen Benad vom Dehoga-Bundesverband.

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Bettensteuer in Köln: Grünes Licht von der Landesregierung NRW

(Düsseldorf/Köln, 13. September 2010) Wie befürchtet wird in Köln eine Bettensteuer eingeführt. Die nordrhein-westfälische Landesregierung gab nun nach einem dpa-Bericht grünes Licht.

Die entsprechende Satzung der Stadt Köln sei genehmigt worden. Damit können Komunen in ganz NRW Sonderabgaben bei Hotelübernachtungen. Offiziell wird die Extrasteuer als „Kulturförderabgabe“ bezeichnet.

Nun ist der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) am Zug. Es sollen alle rechtlichen Mittel, also auch der Verfassungsklage, ausgeschöpft werden. „Die Bettensteuer ist unverhältnismäßig, ungerecht, bürokratisch und verfassungswidrig“, hatte Dehoga-Präsident Ernst Fischer kürzlich erklärt.

Hotelmarkt Nordrhein-Westfalen: Landesregierung will Kölner Vorstoß für Bettensteuer genehmigen

(Düsseldorf, 06. September 2010) Die Genehmigung sei nur noch Formsache: Nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ soll das Finanzministerium in Nordrhein-Westfalen dem Vorstoß des Kölner Stadtrates nach einer Bettensteuer stattgeben. Ein Beschluss wurde zwar noch nicht bestätigt, doch die Zustimmungen von Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans, früher Stadtkämmerer von Köln, und dem Landesinnenminister Ralf Jäger (beide SPD) gelten als sicher. Die Zusatzabgabe – fünf Prozent auf die Übernachtung – soll dann auch von anderen Kommunen erhoben werden können.

In Köln erhofft man sich durch die neue Zwangsabgabe Mehreinnahmen von rund 21,5 Millionen Euro. Die Regelung könnte ab dem nächsten Jahr gelten. Zeitungsberichten zufolge erwägen auch die Stadtverwaltungen von Essen und Bochum die Einführung einer Bettensteuer. Auch in Mönchengladbach gebe es entsprechende Überlegungen. Die Hoteliers vor Ort protestieren und verweisen auf die nicht gerade rosige Lage. „Die durchschnittliche Zimmerbelegung der Hotels in NRW beträgt 40 Prozent, während sie in Gladbach lediglich bei 29,7 Prozent liegt”, so Christian Jäger, Geschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Nordrhein, gegenüber der „Rheinischen Post“.

Dehoga-Bundesverband und IHA wollen sich mit allen juristischen Mitteln gegen die Bettensteuer wehren. Nach einem Rechtsgutachten habe die sogenannten Kulturförderabgabe vor Gerichten keinen Bestand, heißt es. „Die Belastung von Geschäftsreisenden mit der Bettensteuer ist zweifellos unzulässig“, sagte der IHA-Vorsitzende Fritz G. Dreesen, selbst Hotelier in NRW (Rheinhotel Dreesen Ringhotel Bonn). Daher sehe die Kölner Satzung auch einen Erstattungsanspruch für Businessgäste vor. Dreesen macht deutlich: „Der Anteil der Geschäftsreisenden in Städten wie Köln beträgt 60 bis 80 Prozent. Das heißt, die große Mehrheit der Gäste muss die Bettensteuer erst bezahlen, um sie dann über einen schriftlichen Erstattungsantrag zurückzufordern. Bürokratie pur.“

Dehoga-Bundesverband/IHA: Hotellerie sagt Bettensteuer den Kampf an – Pläne in Köln “nicht rechtens” – Alle juristischen Mittel sollen eingesetzt werden

(Berlin, 3. September 2010) Der Dehoga-Bundesverband und Hotelverband Deutschland (IHA) werden sich gegen die in Köln und weiteren Kommunen diskutierten Bettensteuern mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zur Wehr setzen. „Die Bettensteuer ist unverhältnismäßig, ungerecht, bürokratisch und verfassungswidrig“, erklärt Dehoga-Präsident Ernst Fischer am Freitag in Berlin vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte, wonach die nordrhein-westfälische Landesregierung die Bettensteuer in Köln zu genehmigen gedenkt.

„Durch die Mehrwertsteuersenkung für Übernachtungen zum 1. Januar 2010 entstehen nach Auskunft der Bundesregierung allen Städten und Gemeinden in Deutschland Steuerausfälle in Höhe von 19 Millionen. Allein die Stadt Köln verspricht sich von ihrer Bettensteuer Mehreinnahmen von 20 Millionen Euro“, berichtet Fischer. „Die Einführung von Bettensteuern schadet dem lokalen Tourismus, der Attraktivität der Kommune als Wirtschaftsstandort und dem lokalen Handwerk und Einzelhandel. Sie konterkariert die Ziele des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes.“ Es könne doch wohl nicht sein, dass Bund und Länder die Hoteliers entlasten und die Kommunen im gleichen Atemzug die Hotels mit neuen Abgaben belasten.

Die Erhebung einer solchen Steuer wäre zudem mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand verbunden – nicht nur für die Hotels, sondern ebenso für die Geschäftsreisenden und Stadtverwaltungen. „Die Belastung von Geschäftsreisenden mit der Bettensteuer ist zweifellos unzulässig“, sagt der Vorsitzende des Hotelverbandes Fritz G. Dreesen. Daher sehe die Kölner Satzung auch einen Erstattungsanspruch für Businessgäste vor. Dreesen macht deutlich: „Der Anteil der Geschäftsreisenden in Städten wie Köln beträgt 60 bis 80 Prozent. Das heißt, die große Mehrheit der Gäste muss die Bettensteuer erst bezahlen, um sie dann über einen schriftlichen Erstattungsantrag zurückzufordern. Bürokratie pur.“

Der Dehoga-Bundesverband und der Hotelverband werden alle politischen und rechtlichen Mittel gegen die als „Wegelagerei“ empfundene neue Abgabe ausschöpfen. In ihrer Rechtsauffassung werden die Verbände von einem Gutachten der renommierten Anwaltskanzlei GleissLutz bestätigt. Nach umfassender Prüfung kommen die Verfassungsrechtler zu dem Ergebnis, dass die geplante Kulturförderabgabe vor den Gerichten keinen Bestand haben werde.

„Statt reflexartig eine Neidsteuer einzuführen, wären die Kommunen besser beraten, das Leistungspotenzial ihrer Hotellerie zu stärken, die vor Ort Arbeits- und Ausbildungsplätze schafft und dort ihre Steuern zahlt“, betonen die Verbände.

HOTELIER TV – Nachrichtensendung vom 12. Juni 2010

(Hamburg, 12. Juli 2010) HOTELIER TV: Auf große Fahrt geht die Abschlußklasse der Hotelfachschule Hamburg, eine der besten ihrer Art in Deutschland. Sie starten ins Ausland oder in die Selbstständigkeit, auf jeden Fall in eine großartige Karriere.

Heinz Horrmann im Interview bei HOTELIER TV

Heinz Horrmann im Interview bei HOTELIER TV

Weitere Themen in dieser Sendung: Die Bettensteuer, die als “Kulturabgabe” getarnte Hotel-Abzocke, soll nun auch in München kommen: 2,50 Euro je Gast pro Übernachtung soll den Beherbergungsbetrieben abgeknöpft werden. Ob dies verfassungegmäß ist, bezweifeln Experten. Und: Heinz Horrmann redet Tacheles. Der international bekannte Hotelkritiker weist auf eine “grobe Dummheit eines Generaldirektors” hin. Das ausführliche Interview erscheint in Kürze bei HOTELIER TV.

Bonmot zum Schluß: HOTELIER TV Insider über die “Top 3 beim Check-out”…

Jetzt einschalten: www.hotelier-tv.com

Presseschau vom 26. März 2010: Kölner Bettensteuer reizt auch andere Kommunen

(Landsberg/Lech, 26. März 2010) Es könnte eine Kettenreaktion auslösen: Der Kölner Stadtratsbeschluss für eine Sondersteuer auf Hotelübernachtungen ruft offenbar etliche andere Städte und Gemeinden auf den Plan. Medienberichten zufolge interessieren sich zahlreiche andere kommunale Verwaltungen für das Modell. Ob die sogenannten Kulturabgabe tatsächlich durchgesetzt werden kann, ist noch nicht klar. Zudem nennt der Hotelverband Deutschland (IHA) das Vorhaben „verfassungswidrig“.

+++ THEMA DES TAGES +++

n-tv: Schwarz-gelbe Hotel-Ermäßigung – Kölner Bettensteuer ist reizvoll
Die Stadt Köln führt eine Bettensteuer ein, um Einnahmeverluste auszugleich, die auch durch die Mehrwertsteuersenkung im Wachstumsbeschleunigungsgesetzt zustande kommt. Andere Städte finden die Idee vorbildlich.
http://www.n-tv.de/politik/Koelner-Bettensteuer-ist-reizvoll-article794878.html

Lesen Sie dazu auch:
hotellerie.de – Bettensteuer ist verfassungswidrig -
Kölner Stadtrat schadet dem Tourismus
http://www.hotellerie.de/home/newspage_5479_mn1.html
Die Welt: Köln will mit Bettensteuer die Kultur fördern
http://www.welt.de/die-welt/kultur/article6933533/Koeln-will-mit-Bettensteuer-die-Kultur-foerdern.html
Süddeutsche Zeitung: Kommunen in Not – Bettensteuer in Hotels
http://www.sueddeutsche.de/politik/751/506917/text/
Bild: Tages-Vignetten für Huren, Maut für Freier
http://www.bild.de/BILD/politik/2010/03/25/staedte-planen-sex-gebuehren/maut-fuer-freier-vignetten-fuer-huren.html

Der Kölner Vorstoß für eine Sondersteuer auf Hotelübernachtungen findet bundesweit Interesse (Foto: koelntourismus.de)

Der Kölner Vorstoß für eine Sondersteuer auf Hotelübernachtungen findet bundesweit Interesse (Foto: koelntourismus.de)

 
+++ WIRTSCHAFT +++

Bild: In diesen Hotels ist das Essen ungenießbar
Gemüse aus der Dose, Schimmel auf dem Frühstückskäse, verdreckter Speisesaal – manche Hotels verderben mit ihrem Essen regelrecht die Lust aufs Reisen!
http://www.bild.de/BILD/lifestyle/reise/2010/03/ekel-essen-hotel/top-ten-ranking-holidaycheck.html?utm_source=vor9&utm_campaign=1a2180de6d-reise_vor9_de_vom_26_03_2010&utm_medium=email

Focus – Hotel-Flops: Hotel Ambiente Palace, Korfu – „Nur Preis, keine Leistung“
Dreck, marodes Interieur, mieses Essen – „Andrea“ möchte dem 4-Sterne-Hotel „Ambiente Palace“ auf Korfu am liebsten gleich alle Sterne wegnehmen. Auch andere User sind von ihrem Feriendomizil enttäuscht.
http://www.focus.de/reisen/hotelbewertungen/flophotels/hotel-ambiente-palace-korfu-nur-preis-keine-leistung_aid_488619.html

Rhein Zeitung: Project M will Europäisches Tourismus Institut übernehmen
Das touristische Beratungsunternehmen Project M will das Europäische Tourismus Institut (ETI) in Trier übernehmen. «Wir befinden uns in Verhandlungen», sagte der Geschäftsführer von Project M, Andreas Lorenz, heute in Berlin. Noch sei der Kaufvertrag nicht unterschrieben. «Wir gehen aber davon aus, dass es klappt», sagte er.
http://rhein-zeitung.de/on/10/03/25/rlp/t/rzo689913.html

Schwäbische Post: Isin-Hotel überzeugt die Mehrheit
Die Entscheidung ist gefallen: Das Konzept des Architekturbüros Cemal Isin für einen Hotelneubau am Ellwanger Torplatz hat die Mehrheit des Gemeinderats überzeugt.
http://www.schwaebische-post.de/480619/

Die vollständige Presseschau lesen Sie bei TOP HOTEL:
http://www.tophotel.de/index.php?koeln-sondersteuer-hotels-findet-bundesweit-intere

Presseschau vom 24. März 2010 – Also doch: Sondersteuer für Hotels in Köln

(Landsberg/Lech, 24. März 2010) Fünf Prozent der Nettoerlöse aus der Beherbergung: Kölns Hotels droht nun tatsächlich eine Sondersteuer. Diese sogenannten Kulturabgabe wurde vom Stadtrat beschlossen und muss noch von der CDU-geführten Landesregierung genehmigt werden. Die Chancen auf Ablehnung sehen gut. Doch weitere politische Vorstöße werden kommen. Bettensteuern sind in mehreren Städten in Deutschland angedacht, u.a. in Stuttgart.

+++ THEMA DES TAGES +++

Focus: Bettensteuer – Köln bittet Hotelgäste zur Kasse
Auf der Suche nach Möglichkeiten, die leere Stadtkasse zu füllen, sind die Kommunalpolitiker in Köln auf eine ungewöhnliche Idee gekommen. Hotelgäste sollen für Kultur bezahlen.
http://www.focus.de/politik/deutschland/bettensteuer-koeln-bittet-hotelgaeste-zur-kasse_aid_492687.html

Lesen Sie dazu auch:
N24: Stadt Köln führt “Bettensteuer” ein
http://www.n24.de/news/newsitem_5947151.html
WDR: Köln führt als erste Kommune in NRW Bettensteuer ein
http://www.wdr.de/themen/kurzmeldungen/2010/03/23/koeln_fuehrt_als_erste_kommune_in_nrw_bettensteuer_ein.jhtml

In Köln droht nun tatsächlich eine Sondersteuer auf Hotelübernachtungen (Foto: Jim McDonald/DZT)

In Köln droht nun tatsächlich eine Sondersteuer auf Hotelübernachtungen (Foto: Jim McDonald/DZT)

+++ WIRTSCHAFT +++

TV Oberpfalz – Neustadt/WN: Haftbefehl gegen Hotelier
Der Seniorchef eines Hotels im Landkreis Neustadt an der Waldnaab soll zwei weibliche Hotelfach-Azubis sexuell missbraucht haben.
http://www.otv.de/default.aspx?ID=2855&showNews=671072

Augsburger Allgemeine: Gesenkte Mehrwertsteuer für Hoteliers kein „Geschenk“
Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (BHG), Kreisverband Günzburg, setzt auf Kontinuität: Auf der Jahreshauptversammlung, die am Montag erstmals im neuen Wohlfühlhotel in Autenried stattfand, wählten die Mitglieder den bis auf geringe Positionswechsel unveränderten Vorstand einstimmig wieder. Kreisvorsitzende bleibt somit zwei weitere Jahre Ingrid Osterlehner (Gasthof „Zur Sonne“, Röfingen).
http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Region/Artikel,-Gesenkte-Mehrwertsteuer-fuer-Hoteliers-kein-Geschenk-_arid,2103843_regid,2_puid,2_pageid,4634.html

Badische Zeitung: Lörrach – Aufwertung des Ostens
Grüne und SPD sehen den Bebauungsplan “Belchenstraße” positiv / Skepsis bei Hotel-Türmen.
http://www.badische-zeitung.de/loerrach/aufwertung-des-ostens–28716580.html

Schweriner Volkszeitung: 2010 wird renoviert und neugebaut
Viele stöhnen unter der Last der Krise, “wir investieren”. Nicht ohne gewissen Stolz verweist Ernst-Günter Hautau, Hoteldirektor des Sport- und Vital-Resorts Neuer Hennings Hof, auf die Zahlen der Übernachtungen im vergangenen Jahr. “Wir hatten über 1400 mehr als 2008. Mittlerweile werden wir deutschlandweit gebucht. Schwerpunkte sind der Hamburger Raum und das VW-Dreieck”.
http://www.svz.de/nachrichten/lokales/prignitz/artikeldetails/article/208/2010-wird-renoviert-und-neugebaut.html

Die vollständige Presseschau lesen Sie bei TOP HOTEL:
http://www.tophotel.de/index.php?sondersteuer-hotels-kulturabgabe-koeln

Weniger ist oft mehr – Im Restauranttest von Top hotel: die „Hanse Stube“ im Kölner Excelsior Hotel Ernst

Die „Hanse Stube“ im „Leading“ Hotel Excelsior Ernst in Köln gehört zu kultiviertesten Restaurants in Deutschland. Doch im Test vermag die Küchenleistung von „Chef“ Pierre Meyer nicht gänzlich zu überzeugen. Das Urteil des erfahrenen Restaurantkritikers Hans Peter O. Breuer (nachzulesen in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Top hotel“) fällt dennoch positiv aus: Mit 71 Punkten (von maximal 100 erreichbaren) erreicht die „Hanse Stube“ ein „Gut“.

Das wohlwollende Resümee Breuers umfasst auch Kritik an missverständlichen Bezeichnungen und Begrifflichkeiten. Die angepriesene „innovative französische Küche mit kulinarischer Finesse“ sei ein Tropfen des Guten zuviel – gerade bei den Hauptgerichten wäre eine Konzentration auf klare Geschmacklichkeiten gerade der Gewinn. Doch dies tut der fachlichen Überzeugung keinen Abbruch, die Breuer dem Küchenchef eindeutig bescheinigt. Bei der Beratungsfähigkeit der Servicekräfte bemerkt der Gourmet gewisse Wissenslücken, doch lobt das freudige Engagement.

Fazit: Das Restaurant „Hanse Stube“ in Kölns erstem Haus am Platze, dem klassisch-eleganten Excelsior Hotel Ernst am Domplatz, ist und bleibt nicht nur Kölns gute, sondern im Sinn des gastronomisch und gastgeberisch gediegen Bewährten auch beste Stube.

Die Testergebnisse im Überblick:

KÜCHE

Standort-/Zielgruppentypik – 80%

Originalität/Kreativität – 60%

Saisonalität – 70%

Frische – 80%

Optik – 60%

Flexibilität – 75%

Raffinements (Amuse-Bouche, Brotsorten, Petits Fours) – 60%

SERVICE

Reservierung/Empfang/Verabschiedung – 70%

Beratungskompetenz – 50%

Handling – 50%

Gepflegtheit der Mitarbeiter – 70%

Reklamationen/Sonderwünsche – 80%

Raffinements (Liebenswürdigkeit, Herzlichkeit, Natürlichkeit) – 85%

AMBIENTE

Sauberkeit – 80%

Bequemlichkeit/Einrichtung – 75%

Belüftung – 80%

Sanitäre Anlagen – 80%

Standort-Typik – 100%

Raffinements (guter eigener Geschmack, Unverwechselbarkeit, Lichtregie, Farbklima) – 85%

WEIN

Umfang des Angebots – 75%

Standort-/Zielgruppentypik – 80%

Weinpflege – 80%

Weinservice – 70%

menügerechte Weinberatung – 80%

weingerechte Gläser – 75%

Preis-Leistungs-Verhältnis – 80%

Raffinements (besondere Aperitifs, Digestifs, außergewöhnliche Alternativen) – 75%

GESAMTEINDRUCK – 71%

(100-81 sehr gut; 80-61 gut; 60-41 befriedigend; 40-21 mangelhaft; 20-0 ungenügend)

Hans Peter O. Breuer publiziert seit vielen Jahren Restaurantkritiken u.a. in der Fachzeitschrift „Top hotel“. Breuer gehört zu den renommierten und meist gelesenen Gourmettestern und Publizisten im deutschsprachigen Raum.

Top hotel“ ist die renommierte Fachzeitschrift für das Hotelmanagement in Deutschland. Das Magazin erscheint zehn Mal im Jahr im Freizeit-Verlag Landsberg, einem Unternehmen der Verlagsgruppe Handelsblatt (VHB). Die verbreitete Auflage beträgt rund 20.000 Exemplare. Im Verbund mit dem VHB-Tochterunternehmen Lebensmittel Praxis Verlag (LPV) erscheinen u.a. auch „Die KÜCHE“, „Catering inside“, „Convenience Shop“ und „Lebensmittel Praxis“.